Heimvertrag

Wer in ein Pflegeheim einzieht, schließt mit der Einrichtung einen Heimvertrag ab. Dieser Vertrag regelt die Rechte und Pflichten beider Seiten – also sowohl der Bewohnerin oder des Bewohners als auch des Heimträgers. Er legt fest, welche Leistungen erbracht werden, wie viel sie kosten und unter welchen Bedingungen das Vertragsverhältnis beendet werden kann.

Viele Menschen unterschreiben den Heimvertrag, ohne ihn genau zu lesen – oft in einer stressigen Situation, kurz vor dem Einzug. Das ist verständlich, kann aber zu Problemen führen. Denn nicht jeder Heimvertrag ist rechtlich einwandfrei. Manche Klauseln benachteiligen die Bewohnenden unangemessen und sind deshalb rechtlich unwirksam.

Wichtige Punkte im Heimvertrag:

• Leistungsbeschreibung – Was ist im Pflegesatz enthalten, was wird extra berechnet?
• Entgelterhöhungen – Unter welchen Bedingungen darf das Heim die Kosten erhöhen?
• Kündigungsregelungen – Wann darf das Heim kündigen, und welche Fristen gelten?
• Abwesenheitsregelungen – Was passiert bei einem Krankenhausaufenthalt oder Urlaub?
• Haftung – Wer haftet für verlorene oder beschädigte Gegenstände?

Lassen Sie den Heimvertrag vor der Unterzeichnung prüfen. Das gibt Ihnen Sicherheit und schützt Sie vor unzulässigen Klauseln. Als Fachanwältin für Sozialrecht überprüfe ich Heimverträge auf rechtliche Mängel, erkläre Ihnen verständlich, was die einzelnen Regelungen bedeuten, und helfe Ihnen, falls es später zu Streitigkeiten mit der Einrichtung kommt.